Rechtsprechung
   VGH Bayern, 12.06.2018 - 22 CS 18.1218   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,26251
VGH Bayern, 12.06.2018 - 22 CS 18.1218 (https://dejure.org/2018,26251)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12.06.2018 - 22 CS 18.1218 (https://dejure.org/2018,26251)
VGH Bayern, Entscheidung vom 12. Juni 2018 - 22 CS 18.1218 (https://dejure.org/2018,26251)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,26251) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 15.02.1967 - 2 BvR 658/65

    Rechtsweg gegen eine Hausstrafe im Strafvollzug

    Auszug aus VGH Bayern, 12.06.2018 - 22 CS 18.1218
    Art. 103 Abs. 1 GG aber gewährt keinen Schutz gegen gerichtliche Entscheidungen, die den Sachvortrag eines Beteiligten aus Gründen des formellen oder des materiellen Rechts teilweise oder ganz unberücksichtigt lassen (ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts seit dem Beschluss vom 15.2.1967 - 2 BvR 658/65 - BVerfGE 21, 191/194).
  • VGH Bayern, 26.04.2022 - 22 B 21.860

    Fortsetzungsfeststellungs- und Anfechtungsklage einer

    Zwar ist eine Erlaubnis nach dem GastG nicht nur objekt-, sondern auch personenbezogen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 4 GastG sowie BayVGH, B.v. 12.6.2018 - 22 CS 18.1218 - juris Rn. 11; VGH BW, B.v. 13.3.2001 - 14 S 2916/99 - juris Rn. 3: "raumgebundene Personalkonzession"), während die Baugenehmigung nicht personen-, sondern ausschließlich vorhabens- und grundstücksbezogen ist (vgl. Decker in Busse/Kraus, BayBO, Stand September 2021, Art. 68 Rn. 46; VGH BW a.a.O.).
  • VG München, 15.10.2019 - M 16 K 18.126

    Kein Öffentlich-rechtlicher Abwehranspruch innerhalb der

    Die Gaststättenerlaubnis ist sowohl personen- als auch objektbezogene Genehmigung und wird einem konkreten Betreiber erteilt, nicht rein raumbezogen (vgl. BayVGH, B.v. 12.6.2018 - 22 CS 18.1218 - juris Rn. 11, vgl. auch §§ 2, 4 GastG).
  • VGH Bayern, 10.03.2022 - 22 B 19.196

    Rechtsschutz für Wohnungseigentümergemeinschaft gegen vorläufige

    Zwar ist eine Erlaubnis nach dem GastG nicht nur objekt-, sondern auch personenbezogen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 4 GastG sowie BayVGH, B.v. 12.6.2018 - 22 CS 18.1218 - juris Rn. 11; VGH BW, B.v. 13.3.2001 - 14 S 2916/99 - juris Rn. 3: "raumgebundene Personalkonzession"), während die Baugenehmigung nicht personen-, sondern ausschließlich vorhabens- und grundstücksbezogen ist (vgl. Decker in Busse/Kraus, BayBO, Stand September 2021, Art. 68 Rn. 46; VGH BW a.a.O.).
  • VGH Bayern, 10.03.2022 - 22 B 19.197

    Fortsetzungsfeststellungsklage einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegen für

    Zwar ist eine Erlaubnis nach dem GastG nicht nur objekt-, sondern auch personenbezogen (vgl. § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 4 GastG sowie BayVGH, B.v. 12.6.2018 - 22 CS 18.1218 - juris Rn. 11; VGH BW, B.v. 13.3.2001 - 14 S 2916/99 - juris Rn. 3: "raumgebundene Personalkonzession"), während die Baugenehmigung nicht personen-, sondern ausschließlich vorhabens- und grundstücksbezogen ist (vgl. Decker in Busse/Kraus, BayBO, Stand September 2021, Art. 68 Rn. 46; VGH BW a.a.O.).
  • VGH Bayern, 05.07.2018 - 22 C 18.780

    Mangels Geltendmachung einer Gehörsverletzung unzulässige Anhörungsrüge

    Die hiergegen erhobene Beschwerde der Antragstellerin wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 8. Mai 2018 (22 CS 17.2291), gegen den die Antragstellerin erfolglos Anhörungsrüge erhoben hat (Beschluss des BayVGH vom 12.6.2018 - 22 CS 18.1218), zurück.
  • VGH Bayern, 05.07.2018 - 22 C 18.1377

    Mangels Geltendmachung einer Gehörsverletzung unzulässige Anhörungsrüge

    Die hiergegen erhobene Beschwerde der Antragstellerin wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof durch Beschluss vom 8. Mai 2018 (22 CS 17.2291), gegen den die Antragstellerin erfolglos Anhörungsrüge erhoben hat (Beschluss des BayVGH vom 12.6.2018 - 22 CS 18.1218), zurück.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht